Oktober 2024

Seit Anfang Oktober 2024 häufen sich Diebstähle von Grableuchten aus Bronze auf dem Rotthauser Friedhof und dem Ostfriedhof, die auf gezielten Metalldiebstahl hindeuten. Die Taten finden zu jeder Tageszeit statt. Die Diebe entwenden oft nur das Metall, während das Lampenglas zurückgelassen wird. Diese Vorfälle stören die Totenruhe und verunsichern die Bürger. Die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen beantragt […]

Angesichts einer von der WAZ gemeldeten besorgniserregenden Zunahme gewalttätiger Angriffe auf das medizinische Personal in Gelsenkirchen und Essen hat die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen einen Haushaltsantrag für das Jahr 2025 gestellt. Laut den Berichten ist die besagte Gewalt nicht nur individuellen Patienten zuzuschreiben, sondern, wie im Fall Essen, auch in Krankenhäusern wütenden polizeibekannten Clans, darunter einem türkisch-libanesischen.

Die Versorgungslage für Kitaplätze in Gelsenkirchen ist katastrophal, wie die WAZ am 30.08.2024 meldete. Über 2.100 Kinder stehen auf Wartelisten, während die Stadtverwaltung weiter versagt, den Bedarf zu decken. Zudem sieht die Realität in den Kitas düster aus: Überlastete Erzieher, steigende ethnische Heterogenität („Vielfalt“) der Gruppen, in denen viele Kinder die deutsche Sprache kaum beherrschen.

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Die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen kritisiert die geplante Gesetzesnovelle zur Entkriminalisierung des Schwarzfahrens (§265a StGB) scharf. Justizminister Marco Buschmann plant, Schwarzfahren künftig nur noch als Ordnungswidrigkeit zu ahnden, was aus unserer Sicht fatale Folgen für die Stadt hätte. Der daraus resultierende Einnahmeverlust würde den kommunalen Haushalt und das öffentliche Verkehrsangebot massiv belasten.Besonders betroffen wären die Bogestra und

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Die AfD-Fraktion Gelsenkirchen fordert verstärkte Sicherheitsmaßnahmen bei öffentlichen Veranstaltungen in der Stadt, um auf potenzielle terroristische Bedrohungen besser vorbereitet zu sein. Solingen hat gezeigt, dass dies anno 2024 bitternötigst ist. Wir möchten von der Stadtverwaltung wissen, welche konkreten Schritte bereits unternommen wurden, um Straßenfeste etc. sicher zu gestalten, so z.B. das „Essener Modell“ mit mobilen