Gut funktionierende Mobilität ist ein Schlüssel zu einer funktionierenden Wirtschaft und Gesellschaft. Dass Gelsenkirchen in dieser Hinsicht eine Menge Nachbesserungsbedarf hat, erkennt jeder motorisierte Bürger an der Tatsache, dass man an den Hauptverkehrsachsen an praktisch jeder Ampel anhalten muss. Grüne-Welle-Schaltungen mit Geschwindigkeitsempfehlungen kennen jedoch nur noch die älteren Einwohner der Stadt.
Grund genug für die AfD-Fraktion, hier tätig zu werden. Eine dazu gestellte Anfrage wurde durch die Verwaltung derart krude beantwortet, dass man schon fast vom Phänomen des Gaslighting ausgehen muss: Es gäbe eine grüne Welle, nur könne es sein, dass viele Verkehrsteilnehmer dies nicht merken. Zitat aus Drs. 20-25/3452: „[…] Dies alles führt häufig dazu, dass die geplante grüne Welle nicht für alle zu erkennen ist. […]”
Vor diesem Hintergrund war es aus unserer Sicht dringend nötig, die Zustände um die Verkehrssituation in vielen Teilen der Stadt öffentlich zu machen und zu ändern.
Wohl aus Scheu vor dieser Öffentlichkeit verwiesen die Altparteien zwei Anträge von uns zur Verbesserung der Verkehrssituation aus dem Stadtrat in den untergeordneten Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung. Dort standen sie am 08.09.2002 ganz oben auf der Tagesordnung und wurden vom Verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Mathias Pasdziorek, ausführlich, faktenbasiert und logisch begründet. Er stellte dar, dass ein möglichst stetiger Verkehrsfluss nur Vorteile bringt: der Verbrauch, Kosten, Emissionen, Reisezeit und Stress sinken, die Lebensqualität der Verkehrsteilnehmer steigt. Demgegenüber steht nur der höhere Planungs- und Verwaltungsaufwand. Allerdings verpflichten die entsprechenden Gesetze (StrWG NRW) und Verwaltungsvorschriften (RiLSA) die Stadt, ebendiesen Aufwand zu betreiben.
Offensichtlich fanden auch die Vertreter der Altparteien keine stichhaltigen Argumente gegen unsere Anträge, so dass keine einzige Wortmeldung eines anderen Ausschussmitglieds zu verzeichnen war. Begründungslos lehnten dann alle Altparteien die von uns geforderten Grünen Wellen und Ampelschaltungsverbesserungen ab!
Wem nicht einmal ein einziges Gegenargument einfällt, sollte eigentlich zustimmen, finden wir. Nicht so aber die Altparteien, die sich ja gerne als Bewahrer der Demokratie (ohne Debatte?!) gerieren, hier aber klar gegen das Interesse der Bürger handelten.
„Gegen Faktenresistenz ist eben kein Kraut gewachsen” resümierte Mathias Pasdziorek. Damit hat er leider zweifelsfrei Recht.