Heute, am 3.12.2020, wurden in der Ratssitzung die Auschussbesetzungen und die Ausschussvorsitze gewählt. Nachdem keine andere Fraktion, trotz Gesprächsangebot unsererseits, es für nötig hielt, sich mit der drittstärksten Fraktion vorher zu beraten, kam es beim Zugriff der AfD zu erstaunten Gesichtern in den Reihen der Altparteien. SPD, CDU, GRÜNE und FDP hatten sich zur ,,Liste” zusammengeschlossen. Die FDP erhielt trotz Anbiederung an diese Liste jedoch keinen Vorsitz. WIN und Linke traten – nach langer Diskussion um die Zulässigkeit der Einbeziehung der Ratsgruppe der PARTEI – im Doppel an. Nachdem die ,,Liste” die ersten sechs Vorsitze beanspruchte, war es an der AfD-Fraktion, einen Vorsitz zu wählen. Die meisten rechneten wohl damit, dass die AfD sich für den Ausschuss ,,Bauen und Liegenschaften” entscheidet, doch stattdessen verkündete Jan Preuß, dass wir für die nächsten fünf Jahre den Vorsitz im Kulturausschuss stellen werden. Dies brachte die Planung der ,,Liste” offenbar so sehr durcheinander, dass gleich zwei zwanzigminütige Pausen kurz hintereinander von ihren Vertretern beantragt wurden. Natürlich ist die AfD nicht unbedingt dafür bekannt, sich primär um Kulturpolitik zu kümmern. Jedoch war diese Wahl wohlüberlegt, denn gerade im Kulturausschuss fließen üppige Gelder an politische Freunde des Establishments, ohne dass ein messbarer Nutzen für die große Mehrheit der Steuerzahler je erkennbar wäre. Besonders in einer Stadt mit so desolater Haushaltslage wie Gelsenkirchen sollten die Mittel jedoch vorrangig für wesentliche kommunale Aufgaben wie Ausbau und Erhalt der Infrastruktur oder Gewährleistung von Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung fließen oder gar zum Schuldenabbau verwendet werden. Die AfD-Fraktion wird nicht müde werden, die GroKo daran zu erinnern. AfD wirkt!
