Nach einer aufmerksamen und – zugegebenermaßen – sehr interessanten Lektüre des heutigen Kommentars des WAZ-Redakteurs Gordon Wüllner-Adomako, fühlen wir uns der Öffentlichkeit gegenüber verpflichtet, unsere Darstellung des Sachverhalts zu publizieren.
Beginnen wir damit, dass die Ausländerquote in unserer Stadt exorbitant hoch ist. Dies soll auch nicht bestritten werden. Richtig ist auch, dass die Herausforderungen von Integration, oder – sagen wir doch besser – die bestehenden „Probleme“ in Gelsenkirchen ernst genommen werden müssen. Wir stimmen zu, dass eine konstruktive Debatte wichtig ist. Allerdings darf diese Debatte nicht nur aus Empathie bestehen, sondern muss vor allem die Realität berücksichtigen. Es ist eine Tatsache, dass viele Migranten aus Ländern kommen, in denen patriarchale und antidemokratische Werte vorherrschen. Erstens sind diese Werte mit unserer westlichen Welt nicht vereinbar und das werden und sollen sie, solange bei uns wahre Demokratie herrscht, auch niemals werden.
Zweitens stellen ausgerechnet diese o.g. Werte das größte Hindernis bei den Bemühungen, die Menschen in unsere Systeme zu integrieren, dar.
Drittens gefährden die o.g. Werte den Frieden und die Menschenrechte in unserem Lande, also das, was wir den Menschen als höchstes Existenzgut bieten. Somit lässt sich zusammenfassen, dass die Verantwortung für die Integration nicht nur bei der Stadt und ihren Institutionen, sondern vor allem bei den Migranten selbst liegt.
G. Wüllner-Adomako spricht am 14.07. mitleidend von den Schwierigkeiten, die Migranten in Gelsenkirchen erleben, wie das Leben in maroden Häusern oder die Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt. Diese Schwierigkeiten treffen allerdings in vielen Fällen genauso auf zahlreiche deutsche Bürger zu und können somit nicht zu einem Migrantenphänomen stigmatisiert werden. Wir sind jedoch zugleich der festen Ansicht, dass Integration eine Bringschuld ist. Die oberste Prämisse, die Deutschlands Migrationspolitik kaum ausspricht – was sie eigentlich laut und deutlich sollte – ist, dass die Flüchtlinge von unserem Land das oberste Existenzgut geboten bekommen, nämlich ein Leben in Frieden und Freiheit sowie Menschenrechte – etwas, was sie in ihren Herkunftsländern womöglich niemals erfahren haben. Seit 1949 arbeiten wir in der Bundesrepublik daran, dass es den Menschen in unserem Lande gut geht, und darauf dürfen wir mehr als stolz sein. Somit liegt es jetzt an der Aufgabe und Verantwortung der Migranten, sich in unsere Gesellschaft mit allem, was dazu gehört, zu integrieren und nach den hiesigen Werten und Normen ausnahmslos zu leben – nicht umgekehrt. Ein beachtlicher Teil der Migranten hat sich jedoch deshalb Gelsenkirchen als ihren neuen Wohnort selbst (!) ausgesucht, weil er meint, sich wegen der großen ausländischen „Communities“, bzw. Parallelgesellschaften, eben nicht integrieren zu müssen(!).
Der Autor macht selbst auf das Versagen der aktuellen Integrationspolitik aufmerksam, indem er kritisiert, dass zwei Drittel der Rumänen und Bulgaren in Gelsenkirchen Leistungsempfänger sowie viele Asylbewerber ausreisepflichtig sind.
Auch EU-Bürger, die in die Sozialsysteme einwandern, sind übrigens ausreisepflichtig, die Gelsenkirchener Clearingstelle bringt aber nachweislich auch solche Leute beitragsfrei ins deutsche Krankenversicherungssystem.
Es ist nicht hinnehmbar, dass ein großer Teil der in den letzten 10 Jahren hinzugekommenen Migranten auf Kosten der Steuerzahler – auch des Autors – lebt und nichts zum Bruttosozialprodukt beiträgt.
Unsere Partei fordert deshalb schon lange eine konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht und eine strengere Kontrolle der Sozialleistungen.
Weiterhin wird uns vorgeworfen, das Thema Integration mit der “Sprache des Hasses” anzusprechen. Dies weisen wir entschieden zurück und fordern Herrn Wüllner-Adomako hiermit in aller Deutlichkeit auf, Belege für seine krude These zu liefern und darzulegen, welche unserer Formulierungen in irgendeiner Form Hassbotschaften beinhalten oder ausdrücken. Es ist klar und deutlich zu sagen, dass es nicht hasserfüllt, sondern realistisch und demokratisch ist, auf Missstände hinzuweisen und relevante Fakten zur aktuellen Situation unserer Stadt zu erfragen. Es ist vielmehr sogar absolut notwendig, um die soziale und finanzielle Stabilität unserer Stadt zu gewährleisten.
Wüllner-Adomako erwähnt auch die finanziellen Herausforderungen, die Gelsenkirchen bei der Integration zu bewältigen hat. Wir stimmen zu, dass mehr Geld benötigt wird, um Integrationsarbeit zu unterstützen. Allerdings sollte dieses Geld nicht nur in Sozialleistungen fließen, sondern auch in Bildungs- und Arbeitsmarktprogramme, die den Migranten helfen, sich selbst zu versorgen und zur Gesellschaft beizutragen. Bezogen auf den zweiten Punkt, ließen sich bereits vorhandene Geldsummen sinnvoll investieren, indem dauerschwänzende und notorisch abbrechende Sprachkursteilnehmer – und wir sprechen dabei bereits von Alpha- und B1-Kursen- von den städtischen Mitarbeitern nach bundesgesetzlichen Vorgaben konsequent sanktioniert statt in ihrer Antiintegration indirekt „unterstützt“ werden.
Wenn Einwanderung richtig gestaltet wird, benötigt es nur wenige Mittel für Integration. Wer nach immer mehr Geld, und Personal ruft, gibt zu, dass er bei der Einwanderung versagt hat. Er gibt zu, dass er über Jahrzehnte erkenntnisresistent war.
Eine gesunde Vorstellung von Migration ist die von einer kontrollierten, qualifizierten und reziproken, die eben auf den Bedürfnissen und Möglichkeiten unserer Stadt und den gesetzlichen Werten unserer Mitbürger basiert. Daran orientieren wir uns. Nur so kann eine erfolgreiche, nachhaltige und wahre Integration gelingen, die auf lange Sicht zum sozialen Frieden und einem gesunden Miteinander beiträgt und gegenseitigen Hass verhindert.