Mitteilungen

Ehrendenkmal Buer wieder erleuchten

Die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen hat einen Antrag zur Wiederherstellung der Feuerschale auf dem Ehrenmal im Park um Schloss Berge eingereicht. Die Fraktion fordert die Bereitstellung von 10.000 € im Haushaltsplan 2025, um das seit Langem außer Betrieb befindliche Denkmal wieder in Betrieb nehmen zu können. Dieses historische Element spielt eine zentrale Rolle bei den Gedenkveranstaltungen, insbesondere […]

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100%ige Abdeckung der med. Schuleingangsuntersuchungen erforderlich

Gesundheit ist für Schüler ein wichtiges Gut und ab dem ersten Schultag essenziell. Unsere Fraktion besteht daher unbedingt darauf, dass alle Kinder vor dem Schulstart eine vollständige Schuleingangsuntersuchung durchlaufen. Eigentlich selbstverständlich, oder? Der aktuelle Haushaltsplan für 2025 sieht jedoch nur eine Abdeckung von 95% aller Schulanfänger vor, was wir als unzureichend betrachten. Eine 100%-Quote ist

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AfD-Ratsfraktion unterstützt die Tiertafel Gelsenkirchen

Wir engagieren uns nachhaltig für die tierischen Mitbewohner der Stadt. Am vergangenen Samstag überreichte unser Stadtverordneter Mathias Pasdziorek im Namen der AfD-Ratsfraktion eine Geldspende an Elvira Jungherr, die 1. Vorsitzende der Tiertafel Gelsenkirchen. Diese wichtige Einrichtung unterstützt bedürftige Tierhalter mit Futtermitteln, Pflegeprodukten und Spielzeug, um zu gewährleisten, dass keine Tiere aufgrund finanzieller Schwierigkeiten ihrer Besitzer

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Gesundheitsprojekt für Grundschulkinder gefordert

Wir setzten uns im Rahmen des Haushaltsplanentwurfs 2025 für die Einführung eines Gesundheitsprojekts nach dem Vorbild „SMS – Sei schlau. Mach mit. Sei fit.“ ein, das in Düsseldorf erfolgreich umgesetzt wird. Ziel ist es, Grundschulkinder zu einem gesünderen Lebensstil zu motivieren. Das Programm fördert nicht nur zusätzliche Sportstunden, sondern bietet auch Schulungen in gesunder Ernährung

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Nachteile für Bürgergeldempfänger ab 2025?

Unsere Fraktion fragte beim Rat der Stadt zur geplanten Gesetzesnovelle des Bundesarbeitsministeriums an, welche die Zuständigkeit für berufliche Weiterbildung von Bürgergeldempfängern betrifft. Ab 2025 soll die Bewilligung nicht mehr durch das Jobcenter, sondern durch die Bundesagentur für Arbeit erfolgen. Dadurch würden offenbar die anfallenden Kosten in den Topf der Arbeitsagentur übertragen, um das Bürgergeldbudget zu

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Anschaffung von drei mobilen Behindertentoiletten

Wir plädieren bei den Haushaltsmitteln 2025 für die Anschaffung von drei mobilen Behindertentoiletten. Seit Jahren wird von Gelsenkirchener Behindertenverbänden und dem Ausschuss für Menschen mit Behinderungen der Mangel an behindertengerechten Toiletten im öffentlichen Raum, z.B. in Parks und bei Veranstaltungen, kritisiert. Feste Toiletten seien laut Stadtverwaltung zu teuer, daher schlägt die AfD-Ratsfraktion mobile Lösungen vor.

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Diebstähle auf Rotthauser und Ost-Friedhof

Seit Anfang Oktober 2024 häufen sich Diebstähle von Grableuchten aus Bronze auf dem Rotthauser Friedhof und dem Ostfriedhof, die auf gezielten Metalldiebstahl hindeuten. Die Taten finden zu jeder Tageszeit statt. Die Diebe entwenden oft nur das Metall, während das Lampenglas zurückgelassen wird. Diese Vorfälle stören die Totenruhe und verunsichern die Bürger. Die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen beantragt

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Mehr Sicherheit für Krankenhäuser

Angesichts einer von der WAZ gemeldeten besorgniserregenden Zunahme gewalttätiger Angriffe auf das medizinische Personal in Gelsenkirchen und Essen hat die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen einen Haushaltsantrag für das Jahr 2025 gestellt. Laut den Berichten ist die besagte Gewalt nicht nur individuellen Patienten zuzuschreiben, sondern, wie im Fall Essen, auch in Krankenhäusern wütenden polizeibekannten Clans, darunter einem türkisch-libanesischen.

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Kindertagespflege

Die Versorgungslage für Kitaplätze in Gelsenkirchen ist katastrophal, wie die WAZ am 30.08.2024 meldete. Über 2.100 Kinder stehen auf Wartelisten, während die Stadtverwaltung weiter versagt, den Bedarf zu decken. Zudem sieht die Realität in den Kitas düster aus: Überlastete Erzieher, steigende ethnische Heterogenität („Vielfalt“) der Gruppen, in denen viele Kinder die deutsche Sprache kaum beherrschen.

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