Die Fraktion fordert die Abschaffung des Islamunterrichts an Gelsenkirchener Schulen aufgrund von Berichten über Demokratiefeindlichkeit seitens einschlägiger Lehrer und der Teilnahme von nur 6 % Schülern in NRW. Die Jüdische Allgemeine zitierte bereits am 06.05.2024 aus einer aktuellen Studie des Zentrums für Islamische Theologie in Münster, welche unsere Forderungen legitimiert: – Ein Drittel der […]
Kein Islamunterricht mehr in GE! Read More »
Hintergrund der aktuellen Anfrage der AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen an die Bezirksregierung Arnsberg ist ein Artikel der „Welt“ über zahlreiche syrische, türkische und afghanische Staatsbürger, die mittels eines Reisevisums nach Deutschland kommen und hierzulande dann Asyl beantragen. Handelt es sich etwa um eine ausgeklügelte Umgehung legaler Prozeduren und Ausschlachtung unserer großzügigen Einwanderungspolitik durch Personen, die faktisch gar
Die Wohnraumoffensive für Schutzsuchende aus der Ukraine ist ein seit Juni 2023 bestehendes Programm des Landes NRW mit dem Ziel, zusätzliche Unterkünfte für die steigende Zahl von Flüchtlingen aus der Ukraine zu schaffen, der dann für mindestens fünf Jahre zweckgebunden bleibt. Angesichts der wachsenden Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt hat die AfD-Fraktion im Rat der Stadt
Die Zahl der Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland istin den letzten Jahren stark angestiegen. Allein 2022 wurden bundesweit66.400 Minderjährige in Obhut genommen, was einem Anstieg von 40 % imVergleich zum Vorjahr entspricht. In Nordrhein-Westfalen stieg die Zahlder Schutzmaßnahmen um knapp 38 %. Ein Hauptgrund für diesen Anstieg istdie hohe Zahl unbegleiteter minderjähriger Einreisender,
Inobhutnahmen und Migration Read More »
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Fraktionsvorsitzender Jan Preuß über Messerangriffe und Migration Read More »
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Jan Preuß im Gespräch mit @freiformation auf der AfD-Kundgebung in Erfurt Read More »
https://www.gelsenkirchen.de/de/rathaus/politik_und_verwaltung/livestream/archiv/index.aspx
Ratssitzung vom 22.08.2024 Read More »
Die AfD-Ratsfraktion Gelsenkirchen fordert mehr Transparenz bei der Vergabe städtischer Fördermittel an Vereine. Es ist unerlässlich, dass Verbände, die finanzielle Unterstützung aus dem Haushalt der Stadt erhalten, ihre Strukturen und mögliche Interessenkonflikte offenlegen. Dazu gehört insbesondere die Pflicht, vollständige und transparente Impressen auf ihren Internetauftritten anzugeben, inklusive der Nennung der Vorstandsmitglieder und potenzieller Interessenkonflikte. Ist
Transparenz für geförderte Vereine Read More »
Der aktuelle Fall des Tadschiken Mukhammadshujo A., der in Gelsenkirchen unter IS-Terrorverdacht steht, wirft alarmierende Fragen auf. Wie konnte passieren, dass er offiziell als ukrainischer Flüchtling aufgenommen wurde, anstatt umgehend ins Herkunftsland abgeschoben zu werden? Gemäß der Richtlinie zum vorübergehenden Schutz (2001/55/EG) dürfen Personen ohne ukrainische Staatsbürgerschaft, die vor dem 24.02.2022 in der Ukraine
Islamismus wieder exportieren Read More »
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