SPD-Plagiat vs. AfD-Original: Halbherzigkeit vs. Heimatliebe

Da versucht man sich für 2025 wohl die Stimmen der Bürger zu sichern, auch wenn man dabei ideologisch flexibler als sonst wird. Ganz in diesem Sinne zeigt sich die Gelsenkirchener SPD-Ratsfraktion neuerdings heimatorientiert – was wir natürlich begrüßen würden, wäre es nicht ein doch recht durchsichtiger Versuch, lediglich Sympathiepunkte der Wähler zu sammeln. Besonders interessant wird es, wenn es um unsere Kleingartenvereine geht, die für Gelsenkirchen seit jeher ein unverzichtbarer Bestandteil des Stadtlebens sind. Die AfD-Ratsfraktion hat das immer betont: Kleingärten bieten nicht nur Erholung, sondern auch Raum für sozialen Austausch, fördern Umweltbewusstsein und bringen den Menschen die Natur näher. Bereits in unserem Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf vor einem Jahr hatten wir deshalb 50.000 Euro zur Förderung dieser Vereine beantragt – und wurden dafür von den Altparteien, allen voran der SPD, eiskalt abgelehnt. Heimatverbunden? Fehlanzeige. Doch was passierte in diesem Jahr? Am 14. November 2024 reichten wir denselben Antrag erneut ein, weil wir überzeugt sind, dass die Kleingartenvereine diese Unterstützung verdienen. Und siehe da: In der Sitzung des Hauptausschusses am 5. Dezember zauberte die SPD plötzlich einen eigenen Antrag aus dem Hut – als Tischvorlage und mit auffälligen sprachlichen Parallelen zu unserem Originalantrag. Der feine Unterschied? Die SPD wolle lediglich die Hälfte der von uns vorgeschlagenen Summe. Selbstverständlich bekam dieser „Plagiatsantrag“ die Zustimmung der Mehrheit im Rat – und konsequenterweise stimmten auch wir dafür, weil uns tatsächlich die Sache am Herzen liegt und nicht politische Show. Doch kurios wurde es, als dann unser ursprünglicher Antrag über die volle Summe von 50.000 Euro zur Abstimmung kam. Was machten die Ratsmehrheit und die SPD? Sie lehnten ihn ab – mit der Begründung, dass ja bereits die Hälfte bewilligt worden wäre. Wir zeigten uns daher kompromissbereit und boten eine spontane Anpassung unseres Antrags auf die bewilligten 25.000 Euro an, um schlussendlich die 50.000 zu erwirken. Aber auch das lehnten die Kartellparteien ab. Fragt sich: Geht es der SPD dabei wirklich um die Förderung der Kleingartenvereine – oder doch nur darum, sich mit halben Maßnahmen für die Wahlen 2025 in ein besseres Licht zu rücken? Am Ende sind es unsere Bürger, die solche Taschenspielertricks durchschauen. Und was sagen wir dazu? Uns als AfD-Ratsfraktion geht es nicht um leere Gesten oder halbe Sachen, sondern um konsequentes Handeln im Interesse der Gelsenkirchener.